VVN-BdA Leipzig e. V.

Solidarität mit der Bundesvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e. V.! Wie die Bundesvereinigung heute bekannt gemacht hat, wurde ihr durch das Finanzamt für Körperschaften I des Landes Berlin die Gemeinnützigkeit Anfang November rückwirkend aberkannt. Die Bundesvereinigung ist daher in ihrer Existenz bedroht und mit einer hohen Steuerrückforderung konfrontiert.

Der VVN-BdA Leipzig e. V. als Mitglied des Landes- und Bundesverband des VVN-BdA und die unterschreibenden Vereine und Verbände erklären sich solidarisch mit der Bundesvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e. V. und fordern die sofortige Rücknahme der entzogenen Gemeinnützigkeit für den Verein!

Wir Antifaschistinnen und Antifaschisten des VVN-BdA Leipzig erklären hierzu:

„Wir verstehen die Entziehung der Gemeinnützigkeit als direkten Angriff auf unsere antifaschistische Arbeit, die in Zeiten des organisierten rechten Terrors durch den NSU, der Gruppe Freital oder einem antisemitischen und rassistischen Anschlag wie dem von Halle umso notwendiger geworden ist. Wir sind nicht bereit hinzunehmen, dass unser Engagement behindert oder verunmöglicht wird: sei es in der Erinnerungsarbeit an die Verbrechen des Nationalsozialismus aber auch als Bündnispartner*in bei den Protesten gegen PEGIDA/Legida und gegen die AfD als ‚den parlamentarischen Arm des Rechtsterrorismus‘ oder andere rassistische und neofaschistische Gruppen.“

Grundlage der Entscheidung des Berliner Finanzamtes ist die Darstellung des bayrischen Verfassungsschutzes, die Landesvereinigung Bayern der VVN-BdA sei „linksextremistisch beeinflusst“. Trotz wiederholter gerichtlicher Anfechtung dieser Aussage durch die bayrische VVN-BdA sowie andere durch die Einschätzung diskreditierte Landesvereinigungen wird mit diesem Bescheid der Bundesvereinigung die Arbeitsgrundlage entzogen.

Noch verheerender ist die Umkehr der Beweislast in der Argumentation des Bescheides: Nicht Finanzamt oder Verfassungsschutz müssen beweisen, dass ein Verein verfassungswidrig handelt, sondern die Organisation muss ihre Verfassungstreue beweisen. Wie soll das gehen? Es braucht Rechtssicherheit für die Vereine, wie dies von der Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“, der die Bundesvereinigung der VVN-BdA auch angehört, seit langem gefordert wird. Hier Finanzminister Olaf Scholz aufzufordern tätig zu werden, fällt uns angesichts der heutigen Berichte über dessen Pläne das politische Engagement von Vereinen de facto zu bestrafen, schwer.

Antifaschistische Bildungs- und Aufklärungsarbeit ist wichtig und notwendig! Und dazu gehört auch die Arbeit des Verfassungsschutzes zu kritisieren und seine Abschaffung zu fordern. In Sachsen scheiterte der VS mit dem Versuch alternative Jugendkultur als linksextremistisch zu kennzeichnen, wie die erfolgreiche Klage der Bands Dr. Ulrich Undeutsch, east german beauties, Endstation Chaos und One Step Ahead kürzlich zeigte.

Erfolgreiche Klagen gegen die Nennung im VS-Bericht sind das eine. Das andere die Aufforderung  an Gemeinden und Städte bei geplanten Kulturveranstaltungen die kriminalisierenden Auskünfte des VS zu hinterfragen.

Die VVN-BdA hat seit ihrer Gründung vor mehr als 70 Jahren wichtige Erinnerungsarbeit geleistet. Sie hat Gedenken initiiert und gegen das Vergessen der nationalsozialistischen Verbrechen protestiert. Unser Verband – gegründet von Widerstandskämpfer*innen und Überlebenden der Vernichtungspolitik der Nazis und ihren Angehörigen – hat sich um deren Belange in den letzten Jahrzehnten gekümmert. Und wir werden diese Aufgabe auch weiterhin für die letzten Überlebenden des NS-Terrors aber auch die Angehörigen der zweiten und dritten Generation tun!

Wir fordern die sofortige Anerkennung der Gemeinnützigkeit für unsere Bundesvereinigung und die Rücknahme des Entzuges!

Wir fordern Unterstützung und Anerkennung für alle Gruppen und Initiativen, die – wie wir – mit großem ehrenamtlichen Engagement unsere Gesellschaft gegen rassistische, antisemitische, neofaschistische und menschenfeindliche Angriffe verteidigen!

Antifaschismus ist nicht kriminell und nicht extremistisch – Antifaschismus ist extrem wichtig!

Mitzeichner:

Gruppen / Initiativen:

AKuBiZ e. V., Pirna
Attac Leipzig
Bildungsverein Parcours e. V.
BO Wilder Osten
Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen e. V. (DFG-VK) Landesgruppe Ost
DIE LINKE. Leipzig Anger-Crottendorf / Reudnitz / Thonberg
DIE LINKE. Leipzig
Dr. Margarete Blank Gedenkstätte Panitzsch
Erich Zeigner Haus e. V.
Erinnern an NS-Verbrechen in Leipzig e.V. / Gedenkstätte für Zwangsarbeit Leipzig
FAU Leipzig
Friedensweg Leipzig e. V.
Friedenszentrum Leipzig e. V.
Jule Nagel (MdL) / Linxxnet
Jusos Leipzig
Landesverband Sachsen der Sozialistischen Jugend – Die Falken
Leipzig nimmt Platz
Netzwerk für Demokratische Kultur e. V., Wurzen
Prisma – interventionistische Linke Leipzig
Roter Stern Leipzig
Radsportgruppe Roter Stern Leipzig
Rote Wende Leipzig
sLAG – sächsische Landesarbeitsgemeinschaft Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus
Stadtbezirksverband DIE LINKE. Leipzig Ost

Einzelpersonen:

Luise Neuhaus-Wartenberg (MdL, Dritte Vizepräsidentin des sächsischen Landtages)
Franz Sodann (MdL, Sprecher für Kulturpolitik, Verbraucher*innenschutz, Gedenk-/Erinnerungskultur, Denkmalschutz)
Monika Lazar (MdB, Bündnis 90 / Die Grünen)
Sören Pellmann (MdB, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Leipziger Stadtrat)
Dr. Adam Bednarsky (Vorsitzender DIE LINKE. Leipzig)
Stefan Hartmann (Vorsitzender DIE LINKE. Sachsen)
Susanne Schaper (Vorsitzende DIE LINKE. Sachen)
Richard Gauch (Leipzig korrektiv)
Evelyn Bohnhardt
Henry Lewkowitz
Dr. Volker Külow
Christian Schäfer
Uwe Fiedler
Marco Rietzschel (Vorsitzender Jusos Leipzig)
Hans-Peter Scholz
Steffi Deutschmann
Steffen Kloetzer
Ralph Rüdiger (Verein „Perspektiven für Kinder auf dem Westbalkan e. V.“)
Alexander Schestag
Matthias Oertl
René Golke
Mike Nagler
Martin Pecher
Manfred Hoene
Claudia Würfel
Hans Wienhold
Margitta Hollick
Linda Peters

Gemeinsam gedenken wir der all jener Menschen, die vor 81 Jahren in der Pogromnacht beraubt, gequält und erniedrigt wurden. Gemeinsam gedenken wir der Toten!

Werden auch Sie Pate/ Patin für Stolpersteine in Leipzig am 8. November 2019!

Auch in diesem Jahr ruft der Erich-Zeigner-Haus e.V. zur gemeinsamen Gedenkaktion „Mahnwache und Stolpersteine putzen“ diesjährig am Freitag, den 8. November, auf. Die Intention der Veranstaltung ist das Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht am 9. November 1938. Diese Pogrome bildeten einen weiteren Höhepunkt der beispiellosen Verfolgung und Entrechtung von Mitbürgerinnen und Mitbürgern im gesamten ehemaligen Deutschen Reich. Die Einzelschicksale hinter den Stolpersteinen erinnern uns daran, dass wir nicht vergessen dürfen wohin Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Intoleranz führen können. Das Bewusstsein für die Vergangenheit begründet die Notwendigkeit und die Wichtigkeit für unser gemeinsames und öffentliches Eintreten für Demokratie, Weltoffenheit und Zivilcourage.

Da der 9. November in diesem Jahr auf den Sabbat, einen jüdischen Feiertag, fällt, wurden alle Gedenkaktionen, Mahnwachen und das Stolpersteine Putzen auf den Freitag, den 8. November, verlegt. Damit sich auch die Mitglieder der israelitischen Religionsgemeinde an den Aktionen beteiligen können, finden zudem alle Veranstaltungen zwischen 11 und 18 Uhr statt.
Dafür rufen wir auf, eine Patenschaft für Stolpersteine zu übernehmen und am 8. November an die Opfer zu erinnern und Vergangenes nicht in Vergessenheit geraten zu lassen.

Weitere Informationen zum konkreten Ablauf der Gedenkveranstaltung „Mahnwache und Stolpersteine Putzen“ des 8. Novembers 2019 finden Sie auf unserer Homepage http://erich-zeigner-haus-ev.de/ unter Projekte/9. November. Hier können Sie sich auch über das Anmeldeformular als Pate/Patin eintragen.
Im Falle von Nachfragen wenden Sie sich über die E-Mail-Adresse 9ternovember@erich-zeigner-haus-ev.de.

Vielen Dank im Voraus,

das Team vom Erich-Zeigner-Haus.

Caroline Müller (Projektleiterin)
Carolin Jürgens (Projektbegleiterin)

Großes Dankeschön an alle, die heute mitgeholfen haben. Über 50 Menschen waren heute bei unserer Aktion dabei, sodass die gesamte Mittelachse geschafft wurde – 207 Steine!

Liebe Freunde,

die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten Leipzig (VVN-BdA Leipzig) braucht Unterstützung. Neben der Aufklärung über die Verbrechen der Faschisten in Leipzig, Weiterbildung durch Gedenkstättenbesuche und Proteste gegen aktuelle faschistische Aktivitäten kümmern wir uns um die Erhaltung der Gedenkstätten und die Pflege von Grabstätten von Widerstandskämpfern.

Der Leipziger Georg Schumann leistete nach der Machtübernahme der Faschisten illegal Widerstand. Dafür wurde er zu einer Zuchthausstrafe verurteilt und anschließend in „Schutzhaft“ genommen und ins KZ Sachsenhausen gefangen gehalten. Nach seiner Entlassung baute er mit Otto Engert und Kurt Kresse in Leipzig eine der größten Widerstandsgruppen auf. Im Juli 1944 wurden G. Schumann und K. Kresse verhaftet und schwer gefoltert. Georg Schumann, Otto Engert und Kurt Kresse wurden am 11. Januar 1945 in Dresden hingerichtet. Am 12. Januar ermordeten die Faschisten weitere Mitglieder der Widerstandsgruppe. Die Urnen der Toten wurden nach dem Krieg auf dem Leipziger Südfriedhof beigesetzt.

Wir möchten, dass die Erinnerung an den mutigen Kampf gegen Hetze, Gewalt und Mord in einer barbarischen Zeit erhalten bleibt und allen eine Mahnung ist. Darum „Lassen wir über die Geschichte kein Gras wachsen“ und reinigen die Grabstätten regelmäßig.

Wenn ihr die Mittelachse auf dem Südfriedhof kennt, wisst ihr, dass es viele Gräber sind und eine sehr große Fläche gereinigt werden muss. Wir bitten euch um eure Unterstützung, damit die Gräber zum Jahrestag am 11. Januar 1945 würdevoll aussehen. Besonderen Putzbedarf haben die insgesamt 195 Grabsteine, deren Material durch die Witterung und Moosflechten stark angegriffen sind. Am 12. Oktober werden wir deshalb um 13 Uhr auf dem Friedhof eine Putzaktion durchführen. Bringt bitte robuste Putzschwämme (am besten eignen sich Topfschwämme), Bürsten, Eimer und Fit mit.

Außerdem: Im kommenden Jahr fahren wir am 11. Januar zu einer Gedenkveranstaltung zum ehemaligen Gerichthof nach Dresden. Wenn ihr daran teilnehmen wollt, meldet euch gern bei uns.

Mit antifaschistischem Gruß

VVN-BdA Leipzig

 

Als „Porajmos“ (dt. „das Verschlingen“) wird in Romanes der Genozid an den Sinti und Roma während der Zeit des Nationalsozialismus bezeichnet. Trauriger Höhepunkt des Völkermordes war der 2. August 1944, der sich dieses Jahr zum 75. Mal jährt. An diesem Tag wurde der Abschnitt BIIe im Konzentrationslager Auschwitz geräumt und die 2897 noch verbliebenen Sinti und Roma in den Gaskammern ermordet. Zwischen Februar 1943 und August 1944 starben allein in Auschwitz 19.300 in diesem Abschnitt untergebrachte Menschen. Insgesamt fielen hunderttausende Sinti und Roma den Nazis zum Opfer. In Deutschland ist das Bewusstsein für die leidvolle Geschichte der größten Minderheit Europas und die eigene Verantwortung dafür jedoch kaum ausgeprägt.

Auch heute sind Angehörige der Minderheit der Sinti und Roma alltäglicher Diskriminierung ausgesetzt, die auch in rassistischen Angriffen münden kann. So fanden in Plauen im Vogtland zum Jahreswechsel 2017/2018 zwei schwere Brandstiftungen statt. In den betroffenen Häusern wohnten mehrheitlich Roma-Familien. Mögliche politische Hintergründe dieser Brandanschläge wurden nicht aufgeklärt.(http://www.weiterdenken.de/de/2019/07/16/dossier-zu-den-brandanschlaegen-20172018-plauen) Auch im Leipziger Stadtteil Volkmarsdorf wurde im Herbst 2010 massiv Stimmung gegen ansässige Roma gemacht, die in verbalen und tätlichen Übergriffen mündete. Solche Anfeindungen und Übergriffe finden nicht irgendwo weit weg statt, sondern in unserer unmittelbaren Umgebung und trotzdem nimmt derüberwiegende Teil der Gesellschaft daran keinen Anteil, selten wird darüber überhaupt medial berichtet.

Aus der Mitte unserer Gesellschaft wurden Roma in den vergangenen Jahren zu Zehntausenden abgeschoben. In ihren Herkunftsländern des Westbalkan erwartet sie Armut, Ausgrenzung und Diskriminierung. Die immer weiter verschärfte Abschiebepraxis zeigt, dass die schwarz-rote Bundesregierung
nichts aus der Geschichte gelernt hat. Ein drastisches Beispiel dafür ist das Schicksal von Fllanxa Murra. Die junge Romnja hat durch deine Landmine beide Beine verloren und sie ist lesbisch. Sie floh aufgrund der Verfolgung wegen ihrer Sexualität aus Albanien nach Deutschland und lebte in Taucha bei Leipzig. Doch: ihr
Asylantrag wurde abgelehnt, Rechtsmittel dagegen blieben erfolglos. Trotz ihrer unverkennbaren Schutzbedürftigkeit wurde sie im Dezember letzten Jahres abgeschoben. Eine Entscheidung, die fassungslos macht und die die Menschenrechtskonformität staatlichen Handelns infrage stellt.

Wir meinen: Vor allem in Deutschland erwächst aus dem nationalsozialistischen Genozid an Sinti und Roma eine große Verantwortung, die sich nicht nur in einer würdigen Erinnerungskultur und einem entschiedenen Vorgehen gegen Rassismus (nicht nur) gegen Sinti und Roma in all seiner Bandbreite niederschlagen muss, sondern auch in einer aktiven Unterstützung der Verbesserung der Lebenssituation von Roma in ganz Europa. Dies bedeutet, dass sie hier einerseits Schutz finden müssen, andererseits, dass die EU Druck auf die Staaten ausüben muss, in denen Roma weiter unter Diskriminierung leiden.

Es ist uns unverständlich, dass die Leipziger Stadtverwaltung die Initiative von zwei Fraktionen das Gedenken an den Genozid auch Leipziger Sinti und Roma im 75. Jahr nach der versuchten Ausrottung der gefangenen Sinti und Roma in Auschwitz den 2. August nicht zum offiziellen Gedenktag machen wollte. Die lapidare Begründung lautet:
Leipzig war kein Zentrum der Verfolgung von Sinti und Roma im Nationalsozialismus.
Diese Aussage ist in ihrer absoluten Form falsch. Denn auch in Leipzig wurden Sinti und Roma überwacht, gedemütigt, verfolgt und deportiert. Neben dieser geschichtsvergessenen Aussage wurde von Stadtverwaltung und der Mehrheit des Stadtrats – CDU, SPD und AfD, auch das geforderte Hissen der Romafahne zum Internationalen Romaday am 08. April abgelehnt.Das Hissen der Fahne ist ein weit verbreitetes Zeichen der internationalen Solidarität mit allen Roma dieser Welt, welche sich unter dieser Flagge heimisch fühlen.

Trotz dieser Rückschläge bleiben wir dabei: Die Sinti und Roma dieser Welt brauchen unsere Solidarität und Unterstützung im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung. Das Gedenken an die Sinti und Roma, welche Opfer der NS-Diktatur wurden, darf nicht aufhören.

Darum rufen wir am 2. August 2019, 17 Uhr anlässlich der Liquidation des Abschnitts BIIe im KZ Auschwitz vor 75 Jahren zum Gedenken am Denkmal für die ermordeten Sinti und Roma am Schwanenteich in Leipzig auf. Setzen wir gemeinsam ein Zeichen gegen rassistische Stimmungsmache und für ein würdig

Juliane Nagel (DIE LINKE. Leipzig)
Leipzig Korrektiv
VVN-BdA Leipzig e. V.

Finissage der Ausstellung „Auf dem Dienstwege…“ am 12. Juni um 17.30 Uhr mit anschließendem Gespräch / Diskussion „Die gesellschaftspolitische Lage von Sinti und Roma in Deutschland und Europa“

19.00 Uhr, Erich Zeigner Haus

Gesprächspartnerinnen:
Anja Reuss (Zentralrat Deutscher Sinti und Roma)
Petra Cagali Sejdi (Romano Sumnal e.V.)

Moderation: Gloria Pfister (Erich Zeigner Haus)

Sinti und Roma wurden in Deutschland 1996 als Minderheit anerkannt. Die deutsche Gesellschaft setzte sich über Jahrzehnte nicht mit den Verbrechen der Nationalsozialisten an Sinti und Roma auseinander. Erst mit der verstärkten Bürgerrechtsarbeit von Sinti und Roma in der Bundesrepublik seit der 1970er Jahre wurde die fehlende Aufarbeitung der NS-Verbrechen an Sinti und Roma Thema.
„Antiziganismus“ ist weder in Deutschland noch in Europa ein Phänomen am „rechten Rand“, sondern zieht sich durch alle gesellschaftlichen Schichten und ist eine Form von Rassismus, die eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung erfährt. Selbst Politiker*innen scheuen sich nicht davor, offen antiziganistische Haltungen zu vertreten – so etwa der italienische Innenminister Matteo Salvini, der 2018 eine Zählung und Ausweisung von Roma für sein Land forderte.
Antiziganismus führt dazu, dass Sinti und Roma in Deutschland und anderen europäischen Staaten weniger bis gar nicht am politischen und gesellschaftlichen Leben gleichberechtigt teilhaben können.

Die Veranstaltung soll Einblicke in aktuelle gesellschaftspolitische Themen von Sinti und Roma geben. Dabei sollen sowohl EU-Richtlinien und Maßnahmen, die die Minderheit betreffen, als auch Auswirkungen des Antiziganismus und daraus resultierende Diskriminierungserfahrungen diskutiert werden. Darüber hinaus wollen wir uns der Frage stellen, wie antiziganistische Strukturen auf politischer und gesellschaftlicher Ebene bekämpft werden können.

Der Eintritt ist frei.